bootstrap template
Zahnarztpraxis Martin Schaller, Plauen, Zahnbehandlung, Implantate, Prophylaxe

Zahnarztpraxis Martin Schaller in Plauen

BLOG

Was war das denn? FDP-Ministerpräsident in Thüringen.

Politik   /   06 Februar 2020 11:23   /   0 KOMMENTARE
Eigentlich müsste ich mich über einen FDP-Ministerpräsidenten in Thüringen freuen. Da die FDP in jedem Bundesland von diesem Amt so weit entfernt ist wie Telematik-Infrastruktur von der Zweckmäßigkeit, ist die Entstehung natürlich verwunderlich. Mit nur wenigen Stimmen konnten die Freien Demokraten die 5-Prozent-Hürde überwinden und in den Thüringer Landtag einziehen. Mit so einem Ergebnis ist man nun nicht gerade der Primus in der Kandidatenfrage. Noch verwunderlicher ist, warum Kemmerich im ersten und zweiten Wahlgang nicht antritt, um dann im dritten den Sieg davonzutragen. Ähnlich wie bei der Wahl der Präsidentin/des Präsidenten der EU-Kommission, hat man das Gefühl, dass die Weichen nicht von den Abstimmenden gestellt werden. Nebenbei bemerkt sollten diese Regelungen im Sinne der Demokratie abgeschafft werden!
Christian Lindner wird immer noch dafür kritisiert, dass die FDP 2017 aus den Verhandlungen zur möglichen Jamaika-Koalition ausgestiegen ist. Genau das habe ich ihm hoch angerechnet und ich bin auch heute noch davon überzeugt, dass es die richtige Entscheidung war. Die FDP wollte nicht länger der Steigbügelhalter oder Königsmacher anderer sein! Gerade befindet sich die Partei auf einem guten Weg, wieder an Glaubwürdigkeit zu gewinnen, schaltet sie (zumindest in Thüringen) alles wieder auf Anfang.
Wenn man Rot-Rot-Grün in Thüringen verhindern will, dann soll man es tun! Aber mit "sauberen" Mitteln. Nicht alles, was parlamentarisch möglich ist, ist auch richtig. Es wird immer Möglichkeiten geben, beispielsweise das Steuerrecht so auszulegen, dass der eigentlich Zweck entstellt wird und man somit Steuerzahlungen "sparen" kann. Zugegebenermaßen ist die Konstellation nach der Landtagswahl 2019 in Thüringen schwierig. Unter Auschluss der AfD und der Weigerung der CDU, mit den LINKEN eine Koalition einzugehen, ist nur eine Minderheitsregierung möglich. Egal wie man sich entscheidet, der Wille aller Wählerinnen und Wähler wird wohl kaum abgebildet werden können. Mit der jetzt neu eingeschlagenen Richtung wird es nicht besser. Die jetzt möglichen Neuwahlen sind wohl eine Alternative, obwohl man ja nicht solange wählen kann, bis einem das Ergebnis gefällt. Diese schließt Kermmerich aus. Er möchte „die Spaltung dieser Gesellschaft ... überwinden“. Das ist wohl deutschlandweit die wichtigste Aufgabe. In allen Fragen (z.B. Klima) bilden sich antagonistische Lager, die scheinbar wie eine Batterie beim Zusammenführen ständig einen Kurzschluss erzeugen.
In der sich jetzt aufheizenden Stimmung ist keine Regierungskonstellation denkbar. Aber auch nach Neuwahlen sollte man die politische Richtung überdenken. Warum wählen in vielen Bundesländern ein Viertel der Menschen die AfD? Und das sind nicht die politisch desinteressierten, sondern diejenigen, denen unser Land am Herzen liegt. Ausgrenzung ist nie das richtigen Mittel! Auch nicht, wenn ich glaube, auf der "richtigen" Seite zu stehen. Angeblich fehlt in unserer Gesellschaft die Mitte und die radikalen Ränder blühten auf. Vielleicht ist die Mitte immer noch da und wird nur durch die Politik nicht repräsentiert.
Unser Land bräuchte eine echte Volkspartei, die ehrliche und glaubwürdige Maßnahmen umsetzt. Diese gibt es derzeit nicht. Ein solches Vakuum ist immer gefährlich!
Ich wünschte mir einen FDP-Ministerpräsidenten, der offen, frei und herzlich gewählt wurde. In diesem Land würde dann die FDP-Kanzlerin jedem Einwohner zum Frühstück eine süß schmeckende Zitrone servieren und den Haushalt schmeißen.
Bis es soweit ist, sollte wir uns realistische Ziele stellen und an unserer Toleranz arbeiten. Das gilt für alle (Wähler und Politiker)!
Keine Kommentare gepostet...

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Simple catpcha image
Top




Zahnarztpraxis Martin Schaller, Plauen, Zahnbehandlung, Implantate, Prophylaxe

Adresse

Zahnarztpraxis
Martin Schaller
Wartburgstraße 2
08525 Plauen
Telefon: 03741 - 58 45 58

zaschaller-plauen.de
zahnarzt-schaller-plauen.de
post@zaschaller-plauen.de

Behandlungszeiten

Montag:
08:00 - 12:00 + 13:00 - 16:00 Uhr
Dienstag:
08:00 - 12:00 + 14:00 - 18:00 Uhr
Mittwoch:
08:00 - 12:00 + 14:00 - 18:00 Uhr
Donnerstag:
08:00 - 09:00 + 14:00 - 19:00 Uhr
Freitag:
09:00 - 12:00 Uhr

Martin Schaller